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webstream24 ist ein Angebot der Webplus24 GmbH. Nutzungsbestimmungen Die Webplus24 GmbH (nachfolgend webplus24 genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Der Nutzer verpflichtet sich mit seiner Freischaltung und der Nutzung der Dienste die nachfolgenden Regeln zu akzeptieren. Dem Nutzer ist bekannt, daß der Betrieb des Streamingservers nur zu den beschriebenen Zwecken erfolgen darf. Das Streaming-Format ist MP3 (Mpeg Audio Layer III). Ein anderes Streaming-Format wird nicht angeboten. Dem Nutzer ist bekannt, daß er sich bei der Auswahl eines Streaming Servers auf eine bestimmte maximale kbit/s-Rate für seine Streams festlegt. Es ist dem Nutzer eines Streaming Servers nicht gestattet eine höhere als die gebuchte kbit/s-Rate für seine Streams zu verwenden. Der Nutzer stellt webplus24 von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus Sendungen des Nutzers resultieren. Insbesondere für die redaktionellen Inhalte der Sendung sowie die Wahrung der Urheber- und Leistungsschutzrechte ist der Nutzer des Angebots allein verantwortlich. Auch aus allen sich hierraus ergebenen Ansprüchen Dritter stellt der Nutzer webplus24 explizit frei. Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit des Dienstes. Dem Nutzer ist bekannt, daß im World Wide Web keine Gewähr für die Zielerreichung seiner Daten besteht. Eine solche Gewähr wird auch nicht von webplus24 übernommen. Der Nutzer verpflichtet sich, keine strafrechtlich relevanten Inhalte, sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen oder Nachrichten, durch die die Empfänger (Zuhörer) sittlich belästigt würden, oder deren Inhalt gegen die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland verstösst zu versenden. Der Nutzer verpflichtet sich, webplus24 von allen Schäden, Verlusten und Aufwendungen freizustellen, die webplus24 insgesamt oder einzeln im Rahmen von Gerichtsverfahren oder in Folge drohender oder geltend gemachter Ansprüche zu leisten hat, die sich aus einer Nichteinhaltung der oben genanten Pflichten ergeben. webplus24 beachtet die datenschutzrechtlichen Vorschriften des BDSG und des TDDSG. webplus24 haftet wegen schuldhafter Pflichtverletzung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter Leistung, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei einer den Vertragszweck gefährdenden Verletzung wesentlicher Pflichten. Im übrigen ist die Haftung von webplus24 für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Im Falle der Haftung nach vorstehendem Absatz und einer Haftung ohne Verschulden insbesondere bei anfänglicher Unmöglichkeit und Rechtsmängeln haftet webplus24 nur für den typischen und vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von webplus24 für Mangelfolgeschäden und mittelbare Schäden wird ausgeschlossen. webplus24 haftet nicht dafür, daß durch die Nutzung des Dienstes bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können. webplus24 haftet auch nicht dafür, daß die Inhalte der Sendungen mit der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland und/oder anderer Staaten in Einklang steht. Sämtliche Haftungsbegrenzungen gelten nicht für grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz und zugesicherte Eigenschaften. Im Falle eines Mißbrauchs behält sich webplus24 vor, einzelne Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und/oder einzelne Accounts zu sperren. Bezüglich § 3 FernAbsG wird festgestellt, daß webplus24 schon sofort nach Beantragung des Zugangs die Zugangsdaten per EMail an den Benutzer versendet, und den Streaming Server zum Betrieb bereit stellt. webplus24 behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden in elektronischer Form per Webseite und/oder per Email bekanntgegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht Widerspruch erhebt. Der Nutzer muß den Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderungen absenden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. |
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